Beschluss:

 

1. Zur Erhöhung des Stammkapitals des Kommunalunternehmens „Kliniken im Naturpark Altmühltal“ leistet der Landkreis im Geschäftsjahr 2023 an die Kliniken im Naturpark Altmühltal eine Zahlung in Höhe von 3,8 Mio. € als Stammkapitaleinlage. Dieser Betrag kann mit dem Vorbehalt des Widerrufs der Mittelbereitstellung auch im Vorgriff auf den Kreishaushalt 2023, d.h. bereits ab Januar 2023 ausgezahlt werden.

 

2. § 1 Abs. 4 der Unternehmenssatzung der „Kliniken im Naturpark Altmühltal, Kommunalunternehmen des Landkreises Eichstätt“ vom 22.7.2020, zuletzt geändert durch Satzung vom 3.6.2022, wird mit Wirkung zum 1.1.2023 wie folgt neu gefasst:

 

„Das Stammkapital beträgt insgesamt 6.000.000 €

– in Worten: sechs Millionen Euro –

davon             Kliniken in Eichstätt und Kösching          5.900.000 €

                        Seniorenheim Anlautertal, Titting                 100.000 €“